I. Anwendungsbereich, Vertragsschluß
1. Für unsere Verkäufe gelten ausschließlich diese AGB, dies gilt auch für zukünftige gleichartige Geschäfte mit dem Käufer, auch wenn dies nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurde.
2. Das in unseren Prospekten, Preislisten und Werbeunterlagen enthaltene Angebot ist unverbindlich. Zwischenverkauf, Änderung der Sorten, Jahrgänge und Preise sowie Irrtümer sind vorbehalten.
3. Der Kaufvertrag kommt aufgrund der Bestellung des Käufers und dessen Annahme durch nachfolgende Auftragsbestätigung oder Rechnungsstellung zustande.
4. Von uns genannte Lieferzeiten sind unverbindlich.
II. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
1. Ohne besondere Angaben werden Flaschengrößen von 0,7 Ltr. bzw. 0,75 Ltr. der Bestellung und Rechnungsstellung zugrunde gelegt. Die Preise verstehen sich inklusive Glas, jedoch ohne Verpackungs- und Versandkosten.
2. Die Preise sind in Euro. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist, sofern nicht anders angegeben, in den Preisen enthalten. Sollte sich der Mehrwertsteuersatz zwischen Bestellung und Auslieferung der Ware ändern, sind wir berechtigt, dem Käufer den Differenzbetrag zusätzlich in Rechnung zu stellen. Auf der Rechnung wir die Mehrwertsteuer gesondert ausgewiesen.
Die Steuern für Cava sind im Preis enthalten.
3. Unsere Rechnungen sind sofort nach Zugang ohne jeden Abzug zahlbar. Verzug tritt nach der gesetzlichen Bestimmung des § 286 BGB ein und zwar spätestens 30 Tage nach Erhalt der Rechnung und Empfang der Lieferung. Zahlungen gelten als erfolgt, wenn Sie unserem Konto unwiderruflich gutgeschrieben sind bzw. Schecks, Wechsel oder Bankeinzüge vorbehaltlos eingelöst sind.
Kommt der Käufer mit Zahlungen in Rückstand, so werden auch alle unseren übrigen Forderungen fällig. Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungsfristen gehen anfallende Mahngebühren zu Lasten des Käufers. Für die 2. Mahnung erheben wir eine Mahngebühr von Eur 10,--, für die 3. Mahnung von Eur 20,--. Bei Neukunden behalten wir uns vor gegen Vorkasse oder per Nachnahme zu liefern.
4. Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt unserer Belieferung durch den Vorlieferanten. Sollte unsere Belieferung trotz Abschluß eines konkreten Deckungsgeschäftes aus Gründen unterbleiben, die wir nicht zu vertreten haben, so werden wir von unserer Leistungsverpflichtung frei, wenn wir den Käufer unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit der Lieferung bzw. Teile von ihr unterrichten und in gleicher Weise etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen erstatten.
5. Erfüllungsort für die Lieferung ist unser Geschäftssitz. Die Ware wird vom Erfüllungsort an die vom Käufer angegebene Lieferadresse, mangels Angabe einer solchen, an seine, ausgeliefert.
6. Ab einer Bestellmenge von 120 Flaschen pro Sendung stellen wir die Ware innerhalb der Bundesrepublik Deutschland unentgeltlich zu. Für Sendungen unter 60 Flaschen berechnen wir eine Pauschale von € 10,-- und für Sendungen von 60-119 Flaschen eine Pauschale von € 20,-- jeweils inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Wahl des Transportunternehmens wird von uns getroffen.
III. Gewährleistung und Haftung
1. Soweit nachfolgend nicht anders geregelt, übernehmen wir Gewährleistung für mangelhafte Ware nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Soweit nicht das Leben, der Körper oder die Gesundheit des Käufers durch unser Verschulden zu Schaden gekommen ist, eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorliegt oder gegen wesentliche Vertragspflichten verstoßen wurde, ist eine Haftung wegen uns zur Last fallender einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dieser Ausschluß gilt für jeden Anspruch, ohne Rücksicht auf seine Rechtsnatur.
3. Die vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Handlungen unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstiger Erfüllungs- und/oder Verrichtungsgehilfen.
IV. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
V. Datenspeicherung
Die für die Abwicklung der Aufträge erforderliche Datenspeicherung erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
VI. Jugendschutz
An Personen unter 18 Jahren verkaufen wir keinen Wein oder sonstige Alkoholika.
VII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Unter Ausschluß des UN-Kaufrechts unterliegt der Vertrag dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Der Gerichtsstand ist unser Firmensitz, sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist. Ferner ist das Gericht an unserem Firmensitz zuständig, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand der Bundesrepublik Deutschland hat.
Diese AGB erkennen Sie mit Ihrer Auftragserteilung verbindlich an.